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OLG Celle: Pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative bezeichnet werden
Veröffentlicht am Freitag, dem 13. September 2019 von Pflanzen-Info-Portal.de
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PR-Gateway: OLG Celle: Pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative bezeichnet werden
Ein rein pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative beworben werden. Dies sei weder unlauter noch eine irreführende Werbung für den Verbraucher, entschied das OLG Celle.
Die Bezeichnung veganer Lebensmittel beschäftigte die Gerichte schon bis zum Europäischen Gerichtshof. Der EuGH hatte 2017 entschieden, dass rein pflanzliche Produkte beispielsweise nicht als Milch oder Joghurt bezeichnet werden dürfen. Auch Kombinationen wie Tofubutter oder Veggie-Cheese sind demnach unzulässig, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte https://www.mtrlegal.com/.
Ein Unternehmen hatte seine rein pflanzlichen Produkte nun als "vegane Käse-Alternative" oder "gereifte Käse-Alternative" beworben. Dies hielt der Kläger mit Verweis auf die Rechtsprechung des EuGH für unlauter und irreführend. Auch die Bezeichnung "Käse-Alternative" stelle eine unzulässige Kombination dar.
Die Unterlassungsklage war bereits in erster Instanz gescheitert. Auch das OLG Celle erklärte mit Beschluss vom 06.08.2019, dass es beabsichtige, die Klage abzuweisen. Für den Verbraucher sei die Verwendung des Begriffs Alternative eine Klarstellung, dass es sich bei dem Produkt eben nicht um Käse, sondern um etwas anderes handele (Az.: 13 U 35/19).
Im Wettbewerbsrecht erfahrene Rechtsanwälte können beraten.
https://www.mtrlegal.com/rechtsberatung/wettbewerbsrecht.html
MTR Rechtsanwälte www.mtrlegal.com ist eine wirtschaftsrechtliche ausgerichtet Rechtsanwaltskanzlei. Die Anwälte beraten insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Kapitalmarktrecht und Bankrecht, IT Recht, IP Recht und Vertriebsrecht. Mandanten sind nationale und internationale Gesellschaften und Unternehmen, institutionelle Anleger und Private Clients. MTR Rechtsanwälte sind international tätig und befinden sich in Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart.
MTR Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@mtrlegal.com
+49 221 2927310
https://www.mtrlegal.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
OLG Celle: Pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative bezeichnet werden
Ein rein pflanzliches Produkt darf als Käse-Alternative beworben werden. Dies sei weder unlauter noch eine irreführende Werbung für den Verbraucher, entschied das OLG Celle.
Die Bezeichnung veganer Lebensmittel beschäftigte die Gerichte schon bis zum Europäischen Gerichtshof. Der EuGH hatte 2017 entschieden, dass rein pflanzliche Produkte beispielsweise nicht als Milch oder Joghurt bezeichnet werden dürfen. Auch Kombinationen wie Tofubutter oder Veggie-Cheese sind demnach unzulässig, erklärt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanwälte https://www.mtrlegal.com/.
Ein Unternehmen hatte seine rein pflanzlichen Produkte nun als "vegane Käse-Alternative" oder "gereifte Käse-Alternative" beworben. Dies hielt der Kläger mit Verweis auf die Rechtsprechung des EuGH für unlauter und irreführend. Auch die Bezeichnung "Käse-Alternative" stelle eine unzulässige Kombination dar.
Die Unterlassungsklage war bereits in erster Instanz gescheitert. Auch das OLG Celle erklärte mit Beschluss vom 06.08.2019, dass es beabsichtige, die Klage abzuweisen. Für den Verbraucher sei die Verwendung des Begriffs Alternative eine Klarstellung, dass es sich bei dem Produkt eben nicht um Käse, sondern um etwas anderes handele (Az.: 13 U 35/19).
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